05.04.2012 Infobrief vom 5. April 2012: Ruanda, Nachtflugverbot und Termine

Liebe Infobrief-Abonnenten,

diese Woche stand für mich noch ganz unter den Eindrücken meiner wunderbaren Zeit in Ruanda. Als normale Reisende, nicht als Partei- und Fraktionsvorsitzende, hatte ich die Möglichkeit die Umstände im Land unverfälscht und authentisch kennenzulernen und zu erleben. Von meinen vielen Gesprächen und Begegnungen in Ruanda sind mir vor allem die offene und herzliche Art der Menschen sowie die fröhliche Neugier der Kinder prägend in Erinnerung geblieben.

Beindruckt war ich auch von dem jahrelangen Engagement des Ruanda-Komitees e.V./Bad Kreuznach und der Bad Kreuznacher Stiftung „Ausbildungshilfe Ruanda“. Deren Vorsitzende Elisabeth Eminger begleitete mich auf meiner Reise. Beide Organisationen leisten im Land wertvolle Hilfe zur Selbsthilfe und ermöglichen vor allem den Kindern und Jugendlichen eine Ausbildung in stabilem Umfeld und geben ihnen somit die Chance auf ein selbstbestimmtes Leben. Insgesamt war der einwöchige Aufenthalt in unserem rheinland-pfälzischen Partnerland eine tolle Erfahrung. Bilder meiner Reise können Sie sich hier ansehen: http://bit.ly/memvqj.

Die politische Woche in Mainz wurde von der gestrigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig bestimmt, dass es künftig ein dauerhaftes Nachtflugverbot am Flughafen Frankfurt geben wird. Ich begrüße diese Entscheidung ausdrücklich. Bei aller Bedeutung des Rhein-Main Flughafens für die Region, der Schutz der Menschen vor dem immer stärker zunehmenden Fluglärm darf nicht nachrangig sein. Insbesondere da intensiver und dauerhafter Fluglärm sich nicht nur negativ auf die Lebensqualität im Rhein-Main Gebiet auswirkt, sondern weil er vor allem krank macht. Die CDU-Landtagsfraktion stand in dieser Sache schon immer geschlossen an der Seite derer, die sich für ein Nachtflugverbot stark gemacht haben. Die heutige Entscheidung ist deshalb eine gute Entscheidung für die Menschen. Sie ist allerdings auch eine Entscheidung, die die Unstimmigkeit innerhalb der Regierungskoalition in Mainz über die zukünftige Rolle des Flughafens Frankfurt/Hahn offenkundig macht. Während die Grünen implizit ein generelles Nachtflugverbot für den Hahn fordern, sieht die SPD im Nachtflugverbot in Frankfurt – genau wie die CDU-Landtagsfraktion - eine Chance und Zukunftsperspektive für den Hahn. Was der Flughafen und potentielle Investoren nach der Leipziger Entscheidung aber mehr denn je brauchen, ist ein unzweideutiges Signal, dass dort auch zukünftig Nachtflüge möglich sein werden. Dass die Landesregierung zu einem solchen Signal jedoch nicht bereit ist, hat die jüngste Plenardebatte verdeutlicht. Dabei ist unstrittig, dass auch im Hunsrück Regelungen notwendig sind, die Nachtflug und Lärmschutz zusammenführen.

Termine:

Ich möchte Sie an dieser Stelle auch gerne noch auf zwei wichtige Termine aufmerksam machen: Am Dienstag, dem 22. Mai wird im rheinland-pfälzischen Landtag das “2. Mainzer Bildungsgespräch“ stattfinden. Ich freue mich, dass ich für diese Veranstaltungsreihe den Kinder- und Jugendpsychiater Dr. Michael Winterhoff gewinnen konnte. Dieser diagnostiziert in seinem Buch „Warum unsere Kinder Tyrannen werden. Oder: Die Abschaffung der Kindheit“ eine weit verbreitete Beziehungsstörung zwischen Eltern und Kindern. In diesem Zusammenhang stellt er durchaus polarisierende Thesen auf, über die ich mit ihm in diesem Rahmen diskutieren werde.

Zudem will ich Sie jetzt schon auf einen besonderen Termin Ende Mai aufmerksam machen: Am 30. Mai wird das zweite „Bad Kreuznacher Gespräch“ stattfinden. Nach dem ehemaligen baden-württembergischen Ministerpräsidenten  Erwin Teufel begrüße ich dieses Mal den Journalisten und Publizisten Matthias Matussek als Gast. Herr Matussek leitete während seiner langjährigen Tätigkeit bei „Der Spiegel“ unter anderem das Auslandsbüro in New York und war von 2005 bis 2008 schließlich mit der Leitung des Kulturressorts der Wochenzeitschrift betraut. Die Veranstaltung findet um 19 Uhr im Haus des Gastes in Bad Kreuznach statt. Ich lade Sie herzlich hierzu ein!

Abschließend habe ich noch einen Terminhinweis: Am kommenden Mittwoch werde ich in Berlin zur Aufzeichnung der Sendung „Stuckrad Late Night“ sein, einer Late-Night-Show, die von Benjamin von Stuckrad-Barre moderiert wird. Die Sendung wird tags darauf am Donnerstag, dem 12. April um 23.30 Uhr auf ZDFneo ausgestrahlt. Informationen zur Sendung finden Sie hier: http://bit.ly/gg7iSN. Sie finden dort auch die Mediathek, in die die Sendung nach ihrer Ausstrahlung eingestellt wird. Sie ist dann jederzeit verfügbar. Und falls Sie mein Interview im Sat.1-Regionalmagazin „17:30 live“ zu meiner Reise nach Ruanda am vergangenen Dienstag verpasst haben, können Sie dieses auch online anschauen: http://bit.ly/HfxoMP.

Liebe Infobrief-Abonnenten, 
Ihnen und Ihren Lieben wünsche ich für die kommenden Tage eine gesegnete Osterzeit. 

Herzliche Grüße,
Ihre Julia Klöckner

P.S.: Am 20. April findet in der Kreisverwaltung Bad Kreuznach um 14.30 Uhr ein Runder Tisch mit der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Frau Mechthild Dyckmans, MdB, zum Thema „Moderne Drogen- und Suchtpolitik“ statt. Alle Interessierten möchte ich hierzu herzlich einladen.