06.01.2012 Infobrief vom 06. Januar 2012: Neujahrsgruß

Liebe Infobrief-Abonnenten,

ich wünsche Ihnen alles Gute für das neue Jahr 2012, dass Sie gesund bleiben, nette Begegnungen haben, und all das erreichen mögen, was Ihnen wichtig ist. Ich freue mich auch in diesem Jahr wieder auf den Austausch mit Ihnen, auf Ihre Anregungen und auf Lob und Kritik!

Wie zu jedem Jahreswechsel sind dieses Mal ebenfalls einige wichtige Gesetzesänderungen in Kraft getreten. So wurde etwa für einige Millionen Beschäftigte - unter anderem in der Zeitarbeitsbranche - ein gesetzlicher Mindestlohn eingeführt, die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf wurde durch die Einführung der Familienpflegezeit deutlich erleichtert und die Ärzteversorgung auf dem Land wird mit Hilfe mehrerer Maßnahmen verbessert. Für Diskussionen sorgt aktuell aber besonders die nun beginnende Anhebung des Renteneintrittsalters. Später in Rente zu gehen, diese Botschaft löst keine Jubelstürme aus. Aber sie ist die logische Konsequenz aus dem demographischen Wandel. Wenn immer weniger Kinder geboren werden und gleichzeitig jene, die geboren sind, immer älter werden, dann ist es ein ganz einfaches Rechenexempel: Entweder müssen alle, die jetzt arbeiten und einzahlen, noch erheblich stärker belastet werden, oder es muss zu deutlichen Rentenkürzungen kommen, oder - und das ist meiner Meinung nach die beste Variante - wir arbeiten im Schnitt etwas länger. Zwei Jahre länger arbeiten für eine durchschnittlich zehn Jahre längere Lebenserwartung - im Vergleich zu vor 50 Jahren -, das ist ein faires Angebot. Zumal die über 60-Jährigen im Schnitt heute auch viel fitter und vitaler als vor Jahrzehnten sind. Klar ist, dass die Rechnung nicht aufgeht, wenn die gewonnene Lebenszeit ausschließlich der Rentenzeit zugutekommt. Ohne längeres Arbeiten ist das bisherige Rentensystem schlichtweg nicht mehr finanzierbar. Zudem wird in der Diskussion oft vergessen, dass die Anhebung nicht schlagartig erfolgt: Bis zum Jahr 2030 wird die Altersgrenze nun schrittweise auf 67 angehoben. Wer vor 1947 geboren wurde oder 45 Beitragsjahre voll hat, bekommt gar keine Abzüge und kann mit 65 in Rente gehen. Ich bin mir sicher, dass wir besonders auf die Erfahrung und den Beitrag älterer Arbeitnehmer nicht mehr verzichten können. Der Druck des Arbeitskräftemangels wird sich zuspitzen, so dass Ältere immer stärker gefragt und wertgeschätzt sein werden. Ordentliche Löhne und Arbeit auch für Ältere sind die Zukunft.

Einen Überblick über die nun in Kraft getretenen Änderungen finden Sie auch auf der Webseite des Deutschen Bundestages: http://bit.ly/sampPe.

Ein fester Bestandteil in meinem Kalender, der zum Jahreswechsel gehört, sind natürlich die Neujahrsempfänge im Land. Gerne möchte ich Sie an dieser Stelle auf zwei Termine in meinem Wahlkreis hinweisen: Am kommenden Donnerstag begrüßt der CDU-Stadtverband Bad Kreuznach das neue Jahr mit einem Empfang im Hotel Caravelle. Beginn ist um 18.30 Uhr. Und am Montag, dem 16. Januar laden der CDU-Kreisverband Bad Kreuznach, die Kreistagsfraktion und der CDU-Gemeindeverband Stromberg zum gemeinsamen Neujahrsempfang um 18 Uhr in die „Deutscher-Michel-Halle“ nach Stromberg ein. Mit dabei sein als Gastredner wird der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB.

Viele von Ihnen haben sicherlich in dieser Woche auch das Interview mit unserem Bundepräsidenten Christian Wulff im Fernsehen verfolgt. Ich finde, es war wichtig, dass er zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen ausführlich persönlich Stellung genommen und sich den kritischen Fragen der Journalisten gestellt hat. Er hat dies auf eine ungewöhnlich offene Weise getan, Fehler eingestanden und sich dafür entschuldigt. Ein solches Eingeständnis und eine solche Entschuldigung würden auch manch Regierendem in Rheinland-Pfalz, zum Beispiel im Hinblick auf die „Schwiegersohnaffäre“, gut zu Gesicht stehen. Die vollständige Stellungnahme der Anwälte von Christian Wulff finden Sie hier: http://bit.ly/zZmXi7.

Herzliche Grüße,

Ihre Julia Klöckner