01.03.2011 Zum Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg

Karl-Theodor zu Guttenberg ist ein Freund – wir kennen uns gut, seit wir 2002 gemeinsam in den Bundestag eingezogen sind. Und ich sage auch: Er bleibt ein Freund. Weil sich Freundschaft nicht nur an glücklichen Tagen beweist, sondern gerade an den schweren.

Zum Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg am heutigen Tage hat die rheinland-pfälzische CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner vor Journalisten in Mainz folgende Erklärung abgegeben: Ich will vorausschicken: Karl-Theodor zu Guttenberg ist ein Freund – wir kennen uns gut, seit wir 2002 gemeinsam in den Bundestag eingezogen sind. Und ich sage auch: Er bleibt ein Freund. Weil sich Freundschaft nicht nur an glücklichen Tagen beweist, sondern gerade an den schweren.

Die Entscheidung ist ihm und seiner Familie nicht leicht gefallen. Sie verdient unseren Respekt. Und wir wollen in dieser Stunde nicht vergessen, dass er stets hervorragende Arbeit als Minister in der Bundesregierung geleistet hat. Er hat in seinen Funktionen Mut und Weitblick bewiesen. Das wissen auch die Menschen im Land.

Er hat einen Fehler begangen. Aber er steht dazu und hat dafür um Entschuldigung gebeten. Das ist mehr als die von Skandalen gebeutelten RLP-Minister Bamberger und Bruch über die Lippen bekommen haben.

Der Druck auf Beck wird jetzt größer. Denn er muss die Maßstäbe, die er an andere anlegt, jetzt auch auf sein Kabinett anlegen. Wenn er nach seinen eigenen Worten handelte, würden in der Staatskanzlei die Vordrucke für die Entlassungsurkunden knapp. Er hat mit dem Finger auf
den Verteidigungsminister gezeigt – drei Finger zeigen nun auf ihn zurück.

Ich denke, der Rücktritt schadet dem CDU-Wahlkampf in Rheinland-Pfalz nicht. Die Landtagswahl wird durch Landesthemen entschieden. Da gibt es genug Gründe für die Abwahl einer abgewirtschafteten Landesregierung.