09.09.2011 Besondere Konversionslasten des Landes müssen berücksichtigt werden

„Bei der im Rahmen der Bundeswehrreform erfolgenden neuen Stationierungsplanung müssen die besonderen Konversionslasten des Landes Rheinland-Pfalz berücksichtigt werden“:

Darauf hat die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner, in einem Gedankenaustausch mit Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere hingewiesen. Die CDU-Landtagsfraktion sei im Rahmen ihrer jüngsten Klausurtagung in Berlin zu einem ausführlichen Gespräch mit dem Bundesverteidigungsminister zusammengetroffen. Dabei habe sie das Augenmerk des Ministers insbesondere auf die von Rheinland-Pfalz erbrachten Vorleistungen gelenkt, so Klöckner. Der Abzug großer Teile der früher in Rheinland-Pfalz stationierten alliierten Streitkräfte habe erhebliche Sonderlasten für das Land mit sich gebracht. Dies müsse bei künftigen Planungen in einen fairen Ausgleich einfließen. „Die sich verändernden sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen und die neuen Aufgaben der Bundeswehr machen eine umfassende Strukturreform erforderlich. Es besteht Übereinstimmung darin, dass die Bundeswehr auch künftig breit in der Fläche präsent sein muss.

Aus strukturpolitischen aber insbesondere auch aus gesellschaftspolitischen Gründen. Wir wollen, dass die Bundeswehr eine Bürgerarmee bleibt, die fest in der Gesellschaft verwurzelt ist. Diese Frage stellt sich gerade vor dem Hintergrund der Aussetzung der Wehrpflicht heute neu und in besonderer Weise. Sie hat bislang einen großen Beitrag dazu geleistet, keine Distanz zwischen Bürger und Armee aufkommen zu lassen. Umso wichtiger ist es jetzt, die Bundeswehr mit ihren Standorten in den Regionen zu halten, zumal Dienstposten und Soldaten mit ihren Familien auch einen wichtigen Wirtschafts- und Arbeitsplatzfaktor darstellen.“

Der Bundesverteidigungsminister habe sich, so Klöckner, bei der CDU-Landtagsfraktion ausdrücklich für ihr engagiertes und faktensicheres Werben für die rheinland-pfälzischen Bundeswehrstandorte bedankt. Die Standortentscheidungen würden in der letzten Oktoberwoche dieses Jahres bekannt gegeben, so die Fraktionsvorsitzende.