13.05.2011 Neues Gesetz im Telekommunikationsbereich stärkt Verbraucherschutz

Die Bundestagsabgeordnete Julia Klöckner informiert über die von der Union geplanten Änderungen im Bereich Telekommunikation. Denn ein neues, umfassendes Gesetz wird hier entscheidende Verbesserungen bringen.

Besonders wichtige Neuerungen sind dabei: Warteschleifen dürfen künftig nur noch bei Ortsnetzrufnummern, herkömmlichen Mobilfunkrufnummern oder kostenlosen Rufnummern uneingeschränkt eingesetzt werden - bei Sonderrufnummern nur dann, wenn der Anruf einen Festpreis kostet oder aber bei zeitabhängiger Abrechnung der Angerufene die Kosten während der Warteschleifenzeit selbst trägt. „Damit wird nun der bisherigen Warteschleifen-Abzocke einiger Unternehmen ein Riegel vorgeschoben. Deren Masche, ihre Kunden bei der verpflichtenden Nutzung von Sonderrufnummern möglichst lange in einer teuren, kostenpflichtigen Warteschleife hängen zu lassen, geht nämlich künftig nicht mehr auf“, erläutert Julia Klöckner.

„Die Union hat sich allerdings nicht nur mit der Problematik der Warteschleifen beschäftigt, sondern ein umfassendes Paket  geschnürt, von dem die Verbraucher nachhaltig profitieren werden - in praktisch allen Bereichen der Telekommunikation. Ihre Rechte werden gestärkt und die Kosten in vielen Fällen gesenkt“, so Klöckner weiter. Ein weiterer Aspekt im Gesetz wird demzufolge der unterbrechungsfreie Anbieterwechsel im Festnetz sein: Durch die Neuregelung wird das bisherige Unternehmen dazu verpflichtet, seinen Kunden so lange weiter zu versorgen, bis alle technischen und vertraglichen Details mit dem neuen Anbieter geklärt sind. Versorgungsunterbrechungen dürfen maximal einen Kalendertag dauern. Im Bereich des Mobilfunks kann der Verbraucher künftig unabhängig von der Vertragslaufzeit jederzeit seine Rufnummern auf einen anderen Vertrag übertragen lassen. Verbraucher erhalten außerdem ein Sonderkündigungsrecht für Telefon- und DSL-Verträge, wenn sie umziehen. Zudem wird die Transparenz bei der tatsächlichen Geschwindigkeit von Breitbandanschlüssen erhöht. Denn bisher haben Kunden oft Verträge z.B. über DSL 6000 abgeschlossen, de facto aber eine viel niedrigere Leistung erhalten.