Hände, die halten - Zukunft für alle

Die CDU Rheinland-Pfalz macht sich für Familien und den Zusammenhalt der Generationen stark

Ein Zukunftsministerium für alle Generationen

Leben gelingt nur, wenn die Generationen aufeinander Acht geben, wenn Jung und Alt sich die Hand reichen – und wenn wir heute schon an morgen denken. Gute Familienpolitik kümmert sich auch um das Angebot der Kinderbetreuung. Wir wollen, dass Tagesmütter, die flexibel den Familien unter die Arme greifen, aufgewertet werden. Wir legen Wert auf einen angemessenen Betreuungsschlüssel für die unter 3Jährigen in der KiTa. Die CDU setzt auf eine nachhaltige und ganzheitliche Familienpolitik. Wir machen uns Gedanken darüber, wie die Rheinland-Pfälzer in Würde alt werden können. Die Bevölkerungszahl wird kleiner, wir werden älter – der demografische Wandel ist spürbar. Das hat Auswirkungen auf Wohnungsbau, Infrastruktur, Pflegedienste und ärztliche Versorgung. Die CDU Rheinland-Pfalz wird durch einen neuen Ministeriumszuschnitt die Zuständigkeit und Kompetenz für den Zusammenhalt der Generationen bündeln. Das wird das Zukunftsministerium.

Mehrgenerationenzentren und Familienlotsen helfen

Wir wollen einen Blickwechsel in der Raumordnungs- und Infrastrukturpolitik: Orts- und Stadtkernsanierung, Förderung von Umbauten und die Werterhaltung von Immobilien statt leer stehender, teuerer Neubaugebiete sind uns wichtig! Unsere Städte und Gemeinden werden Spielräume bekommen, um individuell auf die Veränderungen in der Bevölkerung vor Ort reagieren zu können - dass die Schule im Dorf bleiben kann, dass die Versorgung gesichert ist. Wir werden Mehrgenerationenzentren und Familienlotsen anbieten. Und wir werden uns dafür einsetzen, dass Menschen, die ihre Eltern und Familienmitglieder pflegen, Unterstützung und Wertschätzung erhalten. Rheinland-Pfalz muss ein Land werden, in dem Junge und Alte nicht auseinander gehen, sondern gemeinsam ihr Stadt- und Dorfleben gestalten und sich wohl fühlen können.

Ehegattensplitting bleibt, Familienarbeit wird angerechnet

Rund 80 Prozent der Rheinland-Pfälzer leben in ihren Familien. Die in den Familien geleistete Arbeit der Erziehung von Kindern und Pflege älterer Menschen trägt entscheidend zur Menschlichkeit in unserer Gesellschaft bei. Wir wollen, dass die Arbeit der Familien aufgewertet wird. Die CDU Rheinland-Pfalz setzt sich dafür ein, dass Erziehungszeiten verstärkt in den späteren Rentenleistungen berücksichtigt werden. Wir wollen langfristig die Beitragssätze in der gesetzlichen Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung nach der Anzahl der Kinder staffeln, indem Versicherte für die Zeit der Kindererziehung einen Beitragsbonus erhalten. Eine Abschaffung des Ehegattensplittings wird es mit uns nicht geben.

Neuordnung der Mehrwertsteuersätze

Die CDU Rheinland-Pfalz setzt sich dafür ein, dass auf europäischer Ebene Familienprodukte wie Windeln in den Katalog aufgenommen werden, der einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz ermöglicht. Bund und Land können dieses Ziel alleine nicht erreichen, weil die Regelungen EU-weit harmonisiert sind. Spätestens bei der nächsten Evaluierung durch die Brüsseler Kommission sollte die Ermäßigung ermöglicht werden.

Familien-TÜV bei der Gesetzgebung

Neue Gesetze müssen überprüft werden, ob sie familientauglich sind. Die praktische Umsetzung wird durch das Fachressort, durch regelmäßige Anhörungen und verstärkte Einbeziehung von Verbänden vor und während dem parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren geschehen. Die CDU setzt sich für die Befristung neuer Gesetze ein. Bevor die Gesetze auslaufen, werden ihr Auswirkung auf Familien überprüft, sie ggf. verlängert und angepasst.

Vorfahrt für junge Eltern in Ausbildung, Uni und Beruf

Wir wollen Mut auf Kinder und Familie machen – und nicht erst, wenn man im Beruf fest etabliert ist. Wir leisten denen Unterstützung, die ihre Familiengründung mit Ausbildung, Studium oder Beruf in Einklang bringen möchten: flexible Kinderbetreuungsangebote, Ausbildung in Teilzeit, Familienbeauftragte in Betriebsräten. Studierende mit Kindern bekommen Vorfahrt bei der Platzvergabe in Seminaren. Eltern sind starke Arbeitnehmer. Sie sind konzentriert, effizient und belastbar. Statt übertriebener, familienunfreundlicher Präsenzkultur am Arbeitsplatz setzen wir auf Unterstützung der Betriebe, die sich für familienbewusste Arbeitsmöglichkeiten einsetzen: flexible Arbeitszeitmodelle, Familienpflegezeiten; Telearbeit. Die CDU Rheinland-Pfalz wünscht allen Familien ein „Herzliches Willkommen“!

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