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Man muss Pegida nicht mögen, aber wer den Wert der Meinungsfreiheit schätzt, sollte sich nicht über das Demonstrationsverbot für Pegida hämisch freuen. Es ist verständlich, angesichts konkreter Terrordrohungen, dass die Demonstration in Dresden verboten worden ist. Es sollte aber immer wieder betont werden, dass nicht abstruse Äußerungen und Positionen der Pegidademonstranten der Grund für das Verbot sind. Meinungsfreiheit kann wehtun, gerade dann, wenn geäußerte Meinungen pauschal und verletzend sind. Wer in Deutschland in Gedenken an die Pariser Vorfälle aber „Je suis Charlie“ bekennt, der schließt mit ein, auch die andere Seite der Meinungsäußerungen zu ertragen und für das Demonstrationsrecht einzustehen. Jeder darf demonstrieren. Ein Verbot muss immer eine gut begründete Ausnahme bleiben. Gute Argumente sind in der Auseinandersetzung immer besser als Verbote. Wenn viele Menschenleben jedoch konkret gefährdet sind, dann muss der Staat seiner Schutzpflicht gerecht werden können.


Herzlichst, Ihre
  • Ich unterstütze Julia Klöckner, weil ...

    weil Sie mit Sachverstand und Engagement den Dingen auf den Grund geht.

    Hansen
    stellv. Bundesvorsitzender d. Senioren Union Deutschlands aus Schönwalde-Glien

  • Ich unterstütze Julia Klöckner, weil ...

    wir dringend frischen Wind in Rheinland-Pfalz brauchen! RLP kann mehr!

    Alexandra Magin
    Beamtin aus Frankenthal

  • Ich unterstütze Julia Klöckner, weil ...

    nur mit Ihr in Rheinland-Pfalz endlich wieder soziale Gerechtigkeit einkehrt.

    Markus Balmert
    Bautechniker aus Gutenberg

  • Ich unterstütze Julia Klöckner, weil ...

    Julia zukunftsorientierte Politik macht und Ihr die Jugend am Herzen liegt.

    Tobias Schneider
    Schüler aus Niederzissen

  • Ich unterstütze Julia Klöckner, weil ...

    Julia einfach Julia ist und immer versucht den Menschen zu helfen. Ich zähle auf Julia, darum wähle ich auch Julia!

    Thomas Ellrich

  • Ich unterstütze Julia Klöckner, weil ...

    Sie eine starke Frau ist!

    Aneta Skrzypczak

  • Ich unterstütze Julia Klöckner, weil ...

    sie sich für die "Helfer " im Ehrenamt einsetzt!

    Gerhard Rieth

  • Ich unterstütze Julia Klöckner, weil ...

    sie ein Glücksfall ist für die Menschen in unserem Wahlkreis

    Willi Kaul

  • Ich unterstütze Julia Klöckner, weil ...

    Sie junge und dynamische Politik mit christlichen Wurzeln betreibt und so den langersehnten Wechsel in RLP herbeiführt!

    Christopher Ludwig

  • Ich unterstütze Julia Klöckner, weil ...

    Julia ein Glücksfall für die Politik nicht nur Rheinland-Pfalz ist. Und weil sie durch ihre Persönlichkeit überzeugt.

    Jürgen C. Wagner
    Studienrat (D, SK), Germanist aus Speyer

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